Neuer Wirtschaftsminister gesucht – Habecks Rücktritt jetzt!

An den Bundeswirtschaftsminister Habeck

Sie haben entweder keine Übersicht über das, was sich in Ihrem eigenen Ministerium vollzieht, oder Sie haben bewußt die Öffentlichkeit über die Sinnhaftigkeit einer AKW-Laufzeitverlängerung getäuscht. So oder so beweist das, daß Sie im Amt des Bundeswirtschaftsministers eine Fehlbesetzung sind.

Hiermit fordere ich Sie zum Rücktritt auf. Inmitten der größten Energiekrise in der Geschichte der Bundesrepublik haben Sie die verbliebenen Kernkraftwerke abgeschaltet und somit Deutschland und seine Bürger in große Gefahr gebracht. Statt die Bürger und die Industrie zu entlasten, laufen Sie der rein ideologischen Energiewende hinterher und opfern dafür den Wohlstand der Bürger und verjagen die Industrie ins Ausland.

Räumen Sie Ihren Posten und lassen Sie eine kompetente Person zum Zuge kommen.

Hintergrund

Das AKW-Aus war energiepolitischer Selbstmord und das Bundeswirtschaftsministerium wußte darüber Bescheid. Das belegen nun Dokumente, welches das Magazin Cicero freiklagte. Diese Dokumente zeigen, daß der AKW-Weiterbetrieb eben nicht ergebnisoffen überprüft wurde und daß Einschätzungen von Experten bewußt zum Nachteil des Weiterbetriebs verdreht wurden.

Habecks Aussage, Atomkraftwerke könnten „nur unter höchsten Sicherheitsbedenken und möglicherweise mit noch nicht gesicherten Brennstoffzulieferungen weiterbetrieben werden“, war falsch. Und das, obwohl die Einschätzung seiner hauseigenen Experten das genaue Gegenteil sagte.

Seitens der Experten hieß es, daß ein Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke die Energiesicherheit erhöhen und die Strompreise senken würde. Der Nicht-Weiterbetrieb der AKW sei „äußerst risikoreich“.

Wie kam es dann zu der öffentlichen Kommunikation seitens Robert Habeck, die AKW-Laufzeitverlängerung sei nicht sicher und würde keinen nennenswerten Effekt auf die Strompreise haben? Dafür gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder wußte der Bundeswirtschaftsminister nichts über die Einschätzung der Experten, oder er täuschte bewußt die Bürger.

Das Dokument mit der Experten-Einschätzung soll angeblich nur dem Staatssekretär Patrik Graichen vorgelegen haben, welcher nach der Trauzeugen-Affäre von Habeck entlassen werden mußte. Dieser soll die Dokumente nicht an Habeck weitergegeben haben. Inwieweit das der Wahrheit entspricht, läßt sich nicht genau überprüfen.

Eins steht jedoch fest. Entweder weiß Robert Habeck nicht, was in seinem eigenen Ministerium passiert, oder er wußte es doch und täuschte vorsätzlich die Öffentlichkeit und brachte dadurch das ganze Land in Gefahr. Weniger wichtig ist, welche der Alternativen zutrifft. Beide sind jedenfalls der eindeutige Bewein dafür, daß Robert Habeck komplett ungeeignet als Bundeswirtschaftsminister ist und zurücktreten muß.