Die AfD hat Alarm geschlagen und vor den hohen Kosten gewarnt, die auf Bürger und Kommunen im Zuge der Wärmewende zukommen. Die geänderte Finanzierung der Wärmeplanung durch das Bundeskabinett, bei der nun 500 Millionen Euro über Umsatzsteueranteile bereitgestellt werden, sorgt für Unruhe.
Bis zum Jahr 2045 sind alle deutschen Kommunen dazu verpflichtet, ihre Wärmeversorgung klimaneutral umzustellen. Diese Vorgabe bedeutet, dass bis spätestens Juni 2028 Wärmepläne aufgestellt werden müssen. AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann kritisiert die Bundesregierung scharf und warnt vor den finanziellen Folgen dieses Vorhabens.
Die AfD ist der Ansicht, dass die bereitgestellten Finanzmittel bei Weitem nicht ausreichen werden, um die immensen Kosten der Wärmewende zu decken. Schon bei der Gesetzgebung war absehbar, dass die Pläne der Bundesregierung nicht aufgehen würden. Die Schätzung des Deutschen Städtetags bezifferte die Planungskosten auf das Vierfache der tatsächlich beschlossenen Finanzierung.
Insbesondere die Umsetzung der Wärmewende, mit dem Ausbau des Fernwärmenetzes und der Umrüstung von Heizungen, wird nach Ansicht der AfD massive Zwangsinvestitionen erfordern. Städte wie Leipzig rechnen bereits mit Kosten von bis zu 30 Milliarden Euro, die letztendlich von den Bürgern und Kommunen getragen werden müssen.
Die AfD fordert einen sofortigen Stopp der Wärmewende und plädiert stattdessen für einen kosteneffizienten Energiemix, der auch Gas einschließt. Die bereits vorhandene Gas-Infrastruktur könnte eine preisgünstige Alternative darstellen, anstatt teure Ausbauarbeiten für das Fernwärmenetz zu fordern. In Anbetracht der steigenden finanziellen Belastungen für die Bürger und Kommunen, liegt es an der Bundesregierung, Lösungen zu finden, die eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten.
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